Der Westen als Hüter der Demokratie?

Seit 1998 bereisen wir die USA, weil das Land landschaftlich wunderschön ist. Vom Südwesten über die Ostküste haben wir schon viel gesehen und so einen Eindruck von der Schönheit des Landes gewonnen. Allerdings haben wir über die letzten neun Jahre auch eine Entwicklung im Lande mitverfolgen können, die uns erschreckt und uns auch eine Vorahnung auf das gibt, was wir in Deutschland zu erwarten haben. Bekanntlich macht ja Deutschland alles nach, was Amerika vorgibt, wenn auch manchmal mit ein bis zwei Jahren Verspätung.

Besonders nach dem 11. September hat sich in den USA ein Überwachungsstaat herausgebildet, den man im Land der unbegrenzten Möglichkeiten für unmöglich gehalten hat. Egal ob man mit der Fähre in New York fährt, auf´s Empire State Buildung will oder am Grand Canyon den Skywalk besucht - überall Sicherheitskontrollen. Wie sinnlos das ist, wir spätestens dann bewusst, wenn man ohne solche Kontrollen U-Bahn fährt oder im vollen Kaufhaus einkaufen geht.

Straßen und Plätze werden mit Kameras überwacht - George Orwell lässt grüßen!

Der Sinn dieser Übung liegt klar auf der Hand. Mit der täglichen Mitteilung der Sicherheitswarnstufe grün, orange oder rot in den amerikanischen Medien wird die Bevölkerung derat eingeschüchtert, das sie schon freiwillig auf die Menschenrechte verzichtet. Damit hat die derzeitige Bush-Regierung ein Ziel erreicht: Abbau demkratischer Rechte und Wandel zu einem diktatorischen Staat. Der Staat, d.h. die Bush-Regierung kann tun un lassen was sie will, ohne sich kritischen Fragen stellen zu müssen. Wohin das führt, musste unlängst ein Student aus Florida erkennen, der dem ehemaligen demokratischen Präsidentschaftskandidaten John Kerry ein paar Fragen stellen wollte: siehe hier!
Ich bin kein Anhänger inrgendwelcher Verschwörungstheorien, aber objektiv betrachtet hat der 11. September nur der Bush-Regierung genützt.

Aber wir hier in Deutschland sollten nicht mit dem Finger auf Amerika zeigen. Immerhin haben wir einen Innenminister, der bewusst gegen die Verfassung verstößt, indem er Menschen vom Himmel schießen will oder illegal die private Kommunikation ausspähen will. Wie gesagt, damit verstößt er bewusst gegen die Verfassung. Andere gehen dafür in den Knast, Schäuble ist Innenminister. Was für eine verrückte Welt? Wohin eine solche Politik führt, zeigt das Beispiel einer Berliner Familie, das von Polylux dokumentiert wurde: siehe hier!
Ich weis, dass Vergleiche immer hinken, aber ich muss bei diesem Film einfach an die Stasi denken.

Man könnte meinen, von einem Schäuble aus der CDU sei nichts anderes zu erwarten? Aber da schauen wir mal unseren vorangegangenen Innenminister Schilly, der bekanntlich der SPD angehört, an. Dem haben wir immerhin den biometrischen Reisepass und wohl bald auch Personalausweis zu verdanken. Nur kommen mir inzwischen Zweifel, ob wir die biometrischen Daten im Pass aus Sicherheitsgründen benötigen, oder nur damit Herr Schilly besser verdient. Der "Witz" an der Sache ist nämlich, dass Otto Schilly Aufsichtsratsmitglied der byometric systems AG, also genau der Firma, die auch die Chips für die Pässe liefert, ist. Soviel Unverfrohrenheit hätten wir dem alten Herrn wohl nicht zugetraut und wer´s immer noch nicht glaubt kann hier nachlesen.

Glauben Sie noch, dass in einer Demokratie Volkes Wille umgesetzt wird?

Interessante Artikel dazu: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26809/1.html